Was versteht man unter Parallelimporten bei Markenware? - Anwalte-de.com

Was versteht man unter Parallelimporten bei Markenware?

keine Antworten

Frage vom Besucher

0
0
1

01.01.2025

Manchmal gibt es günstigere Markenartikel im Ausland. Manche Händler importieren sie parallel. Ist das rechtlich in Ordnung oder verletzt man Markenrechte, wenn man ohne Zustimmung des Markeninhabers importiert?

Website-Administration 02.01.2025
Antwortdatum: 02.01.2025

Parallelimporte bezeichnen den legalen Import von Originalware, die in einem anderen Land vom Markeninhaber oder mit seiner Zustimmung in Verkehr gebracht wurde. Das Markenrecht untersagt nicht automatisch den Weitervertrieb, sofern ein ‚Erschöpfungstatbestand‘ eingetreten ist (EU-Binnenmarkt). Hat der Markeninhaber in der EU sein Produkt in den Verkehr gebracht, gilt sein ausschließliches Recht als erschöpft. Außerhalb der EU kann es komplizierter sein, da dort keine Erschöpfung greift. Parallelimporte können also in der EU rechtmäßig sein, sofern keine Qualitätsänderung oder Umpackung erfolgt. Für andere Märkte (z. B. USA) sind die Regeln anders.

Похожие вопросы

Darf ich gemeinfreie Werke beliebig verändern?

keine Antworten
12.12.2024
Wenn das Urheberrecht an einem Werk abgelaufen ist, ist es gemeinfrei. Kann ich es dann bearbeiten, kürzen, paraphrasieren oder als Grundlage für etwas Neues nehmen, ohne etwas beachten zu müssen?
0
0
3

Wie lege ich Widerspruch gegen eine Markenanmeldung ein?

keine Antworten
04.11.2024
Ich habe eine ähnliche Marke bereits registriert und sehe, dass jemand eine neue Marke anmeldet, die meiner zum Verwechseln ähnlich ist. Welche Schritte sind nötig, um beim DPMA Widerspruch einzulegen und was prüft das Amt dann?
0
0
1
Alle anzeigen