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Welche Schranken des Urheberrechts existieren im deutschen Recht?
- 04.12.2024
keine Antworten
Ich höre oft von Schranken wie Zitatrecht oder Privatkopie. Welche gibt es noch und was bedeuten sie konkret?
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Was ist ein Geschmacksmuster und wie schützt es mein Produktdesign?
keine AntwortenIch habe ein eigenwilliges Design für eine Handtasche. Kann ich das rechtlich vor Nachahmern schützen, und wo reiche ich das ein?
Antwortdatum: 08.12.2024
Ein Geschmacksmuster, heute als ‚eingetragenes Design‘ bezeichnet, schützt die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses. Man beantragt es beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO für die gesamte EU. Ein erfolgreich eingetragenes Design verbietet Dritten, das identische oder sehr ähnliche Design ohne Erlaubnis gewerblich zu nutzen.
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