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Was passiert, wenn eine Marke veraltet und nicht genutzt wird?

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Frage vom Besucher

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08.11.2024

Ich habe gehört, dass eine Marke gelöscht werden kann, wenn sie nicht benutzt wird. Wie viele Jahre Untätigkeit führen zu einer Löschung, und wer kann das beantragen?

Website-Administration 13.11.2024
Antwortdatum: 13.11.2024

Eine eingetragene Marke muss ernsthaft genutzt werden, sonst droht nach fünf aufeinanderfolgenden Jahren Nichtbenutzung die Verwirkung. Dritte können eine Löschungsklage oder Löschungsantrag stellen, wenn die Marke nicht im rechtserhaltenden Umfang genutzt wurde. Das markenrechtliche Nutzungsgebot soll verhindern, dass Marken nur ‚geparkt‘ und blockiert werden, ohne tatsächlichen Einsatz.

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