Darf mein Arbeitgeber meine Erfindung beanspruchen? - Anwalte-de.com

Darf mein Arbeitgeber meine Erfindung beanspruchen?

keine Antworten

Frage vom Besucher

0
0
3

10.11.2024

Ich arbeite in der Forschungsabteilung einer Firma und habe eine patentfähige Idee. Wer hat die Rechte daran – ich oder mein Arbeitgeber?

Website-Administration 11.11.2024
Antwortdatum: 11.11.2024

Bei Diensterfindungen regelt das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG), dass der Arbeitgeber Anspruch auf Erfindungen hat, die im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit entstehen. Der Erfinder muss sie melden. Der Arbeitgeber kann die Erfindung in Anspruch nehmen und muss dem Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung zahlen. Bleibt die Erfindung privat, falls sie außerhalb des Aufgabenbereichs liegt und ohne betriebliche Ressourcen entwickelt wurde, kann der Arbeitnehmer sie selbst vermarkten.

Похожие вопросы

Was versteht man unter Plagiat?

keine Antworten
21.12.2024
Ich bin Student und habe gehört, dass Plagiate harte Konsequenzen haben. Was ist genau ein Plagiat und welche Bereiche des Geistigen Eigentums sind dabei betroffen?
0
0
1

Wie funktioniert das Urheberrecht in Deutschland?

keine Antworten
11.01.2025
Ich bin Fotograf und schreibe nebenbei auch Texte. Wie erlange ich Urheberrechtsschutz, muss ich irgendetwas anmelden, und wo steht das? Kann jemand meine Fotos einfach verwenden?
0
0
1

Können Rezepte urheberrechtlich geschützt sein?

keine Antworten
11.01.2025
Ich schreibe ein Kochbuch und verwende Rezepte, die ich aus verschiedenen Quellen kenne. Einige Autoren behaupten, ihre Rezepte sind urheberrechtlich geschützt. Stimmt das, und ab wann ist ein Rezept ein geschütztes Werk?
0
0
1

Dürfen Datensammlungen urheberrechtlich geschützt werden?

keine Antworten
30.11.2024
Ich habe eine große Datenbank mit Statistiken angelegt. Ein Kollege meinte, das sei eine nachträglich zu sichernde Erstellung. Kann eine reine Sammlung von Fakten Urheberrechtsschutz erlangen, oder gibt es ein spezielles Recht an Datenbanken?
0
0
2
Alle anzeigen