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Verfällt ein Patent automatisch nach 20 Jahren oder kann man verlängern?

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Geistiges Eigentum

Frage vom Besucher

01.12.2024

Mein Patent läuft bald aus. Gibt es eine Möglichkeit, den Schutz weiter zu behalten, oder ist 20 Jahre wirklich die Maximaldauer?

Website-Administration

04.12.2024

Antwortdatum: 04.12.2024

Nach deutschem und internationalem Patentrecht beträgt die Schutzdauer eines Patents maximal 20 Jahre ab Anmeldedatum. Man kann sie nicht verlängern. Während der Laufzeit müssen Jahresgebühren gezahlt werden, sonst erlischt das Patent vorher. Für bestimmte pharmazeutische oder Pflanzenschutzmittel kann ein Ergänzendes Schutzzertifikat (SPC) erwirkt werden, das max. 5 Jahre zusätzliche Schutzdauer bietet, um lange Zulassungsverfahren zu kompensieren. Ansonsten endet das Patent unwiderruflich nach 20 Jahren.

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