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Was bedeutet Open Source-Lizenz?
- 13.11.2024
keine Antworten
Viele Softwareprojekte sind ‚Open Source‘. Heißt das, man kann den Code frei nutzen und verändern, oder gibt es Einschränkungen? Wo steht das rechtlich?
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- Kann ich ein Patent für einen biologischen Prozess erhalten?
Kann ich ein Patent für einen biologischen Prozess erhalten?
keine AntwortenIch habe eine Methode zur Züchtung bestimmter Pflanzen entwickelt. Ist das in Europa patentierbar, oder fällt das unter ‚im Wesentlichen biologische Verfahren‘?
Antwortdatum: 12.12.2024
Im europäischen Patentrecht sind im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren vom Patentschutz ausgenommen. Wenn jedoch ein technischer Eingriff (z.B. Gentechnik oder spezifische Labormethoden) maßgeblich ist, kann es patentierbar sein. Reine Auslese oder Kreuzung ohne technischen Charakter ist nicht patentfähig. Man muss unterscheiden, ob es ein technisches Verfahren ist oder ein rein biologisches.
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