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Wozu dient eine Abgrenzungsvereinbarung zwischen zwei ähnlichen Marken?

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Frage vom Besucher

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28.11.2024

Wir haben eine Marke, die einer anderen extrem ähnelt, aber wir möchten keine gerichtliche Auseinandersetzung. Kann man eine Abgrenzungsvereinbarung schließen?

Website-Administration 02.12.2024
Antwortdatum: 02.12.2024

Eine Abgrenzungsvereinbarung ist ein außergerichtlicher Vertrag, in dem beide Markeninhaber die wechselseitige Nutzung regeln, etwa indem sie Branchen oder geografische Gebiete trennen, um Verwechslungsgefahr zu vermeiden. Man vermeidet so kostspielige Prozesse. Sie definiert die Grenzen, in denen jede Partei ihre Marke nutzen darf, oft verbunden mit einer Verpflichtung, bestimmte Layouts oder Waren zu unterlassen. Damit kann friedlich koexistiert werden, ohne Löschungsklage oder Unterlassungsprozesse.

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