Anwalte-de.com 
Was ist eine ‚Nichtigkeitsklage‘ gegen ein Patent?
- 13.12.2024
keine Antworten
Mein Konkurrent hat ein Patent, das ich für ungültig halte. Wie kann ich es zu Fall bringen, wenn das Patentamt es erteilt hat?
- Startseite
- Fragen
- Kann die Rundfunklizenzpflicht auch für YouTuber oder Podcaster gelten?
Kann die Rundfunklizenzpflicht auch für YouTuber oder Podcaster gelten?
keine AntwortenAb wann ist ein ‚Rundfunkprogramm‘?
Antwortdatum: 04.01.2025
Der Medienstaatsvertrag definiert Rundfunk als linear, an die Allgemeinheit gerichtet, zeitgleich verbreitet. Live-Streaming mit Sendeplan kann unter Umständen lizenzpflichtig sein. Allerdings gibt es Ausnahmen für geringe Reichweite und sporadische Streams. Einfache YouTube-Videos on demand sind meist keine 'Rundfunkprogramme'. Bei Zweifel entscheiden die Landesmedienanstalten.
Похожие вопросы
Welche Deckungsklage kann man erheben, wenn die Rechtsschutzversicherung die Deckung ablehnt?
- 13.01.2025
keine Antworten
Zahlt sie sofort oder muss man erst ein separates Verfahren führen?
Kann der Vermieter bei einem Staffelmietvertrag zusätzlich die Miete wegen Modernisierung erhöhen?
- 17.12.2024
keine Antworten
Ich habe eine Staffelmiete abgeschlossen. Gelten da noch andere Erhöhungsgründe?
Was ist ein M&A-Prozess in der Insolvenz?
- 19.11.2024
keine Antworten
Ich hörte, dass Firmenanteile verkauft werden, während das Verfahren läuft. Ist das M&A?
Wie läuft eine Eltern-Kind-Kur für Alleinerziehende ab?
- 03.01.2025
keine Antworten
Ich bin allein erziehende Mutter und möchte eine Mutter-Kind-Kur machen, weil ich sehr erschöpft bin. Wer genehmigt das und wie kann ich sicherstellen, dass das Jugendamt die Betreuung anderer Kinder regelt, wenn nur ein Kind mitfährt?
Was bedeutet der Begriff ‚geistiges Eigentum‘?
- 08.01.2025
keine Antworten
Mir ist unklar, worunter genau geistiges Eigentum fällt. Bezieht sich das nur auf Patente, oder umfasst es auch Urheberrechte und Marken?
Benötige ich eine gesonderte Nutzungsgenehmigung für einen Dachausbau zu Wohnraum?
- 01.12.2024
keine Antworten
Das Dachgeschoss ist bisher nur Abstellraum. Ich will dort eine Wohnung einrichten.
Was beachten bei Veräußerung eines landwirtschaftlichen Betriebs?
- 08.11.2024
keine Antworten
Ich beabsichtige, meinen Hof in naher Zukunft an einen potenziellen Käufer zu veräußern. Nun stellt sich mir die Frage, welche rechtlichen Aspekte ich dabei besonders berücksichtigen muss, wie etwa Vorkaufsrechte, Grundbucheinträge oder Vertragsgestaltung. Auch möchte ich wissen, ob spezielle Genehmigungen erforderlich sind oder ob Behörden eingebunden werden müssen.
Читать далее
Inwiefern ist das Sozialrecht bei der Pflege von Angehörigen relevant?
- 07.11.2024
keine Antworten
Bekomme ich für die Zeit eine Arbeitsfreistellung oder Geld?