Anwalte-de.com 
Was sind ‚Integrierte Logistikverträge‘?
- 01.12.2024
keine Antworten
Wenn ein Dienstleister die gesamte Lagerung, Kommissionierung und den Transport übernimmt, gehen wir über Spedition hinaus. Wie sieht die rechtliche Einordnung aus?
- Startseite
- Fragen
- Wie ist das ‚Arbeitnehmererfindungsgesetz‘ (ArbnErfG) relevant für Produktionsunternehmen?
Wie ist das ‚Arbeitnehmererfindungsgesetz‘ (ArbnErfG) relevant für Produktionsunternehmen?
keine AntwortenWenn ein Mitarbeiter eine patentfähige Idee entwickelt, wem gehört das?
Antwortdatum: 15.12.2024
ArbnErfG regelt, dass Diensterfindungen dem Arbeitgeber zustehen, wenn sie aus der betrieblichen Tätigkeit resultieren. Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Vergütung, der Arbeitgeber kann die Erfindung verwerten. Das Gesetz definiert Abläufe für Meldung, Inanspruchnahme und Vergütungshöhe. So wird Rechtssicherheit in F&E gewährleistet.
Похожие вопросы
Welche Bedeutung hat das ICSID im Investitionsrecht?
- 05.11.2024
keine Antworten
Warum wird ICSID so oft erwähnt? Ist das ein internationales Gericht?
Können Kinderbuchfiguren eine Marke sein?
- 11.01.2025
keine Antworten
Berühmte Charaktere aus Kinderbüchern wie Pippi Langstrumpf oder Harry Potter sieht man oft auf Merchandise. Werden diese Figuren markenrechtlich geschützt, oder sind sie nur urheberrechtlich abgedeckt?
Ist der Einbau einer Eigentür im Treppenhaus ohne Zustimmung der WEG erlaubt?
- 24.12.2024
keine Antworten
Ich will mehr Sicherheit in meinem Wohnungszugang. Geht das so einfach?
Wie wird Strafbarkeit von Tieren oder Sachen im Rechtssystem betrachtet?
- 27.11.2024
keine Antworten
Gibt es 'Tiere als Täter'?
Welche Rolle spielt die Europäische Union im Lebensmittelrecht?
- 31.10.2024
keine Antworten
Oft wird gesagt, das meiste kommt aus Brüssel. Was für Vorschriften erlässt die EU?
Wie gehe ich bei einem Güterkauf mit ‚Lieferung frei Haus‘ rechtlich vor, wenn Transportschaden entsteht?
- 20.11.2024
keine Antworten
Wer trägt das Risiko?
Was passiert, wenn ich Reklamationsfristen verkürze, ohne die Gewährleistung zu verletzen?
- 28.10.2024
keine Antworten
Ich überlege, in meinen AGB zu schreiben: 'Reklamationen werden nur bis 7 Tage nach Kauf akzeptiert.' Geht das, oder laufe ich damit Gefahr, die gesetzliche Gewährleistung unzulässig einzuschränken?
Wie ist die Schweigepflicht im medizinischen Kontext geregelt?
- 10.12.2024
keine Antworten
Ärzte und anderes Gesundheitspersonal dürfen keine Patientengeheimnisse preisgeben. Was genau regelt das Gesetz und welche Ausnahmen gibt es?