Wie geht das Sozialamt mit ‚Schonvermögen‘ bei Grundsicherung um?
Wie geht das Sozialamt mit ‚Schonvermögen‘ bei Grundsicherung um?
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Frage vom Besucher
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11.11.2024
Muss ich alles verkaufen, bevor ich Sozialhilfe kriege?
Website-Administration
15.11.2024
Antwortdatum: 15.11.2024
Es gibt Freibeträge für angemessenes Vermögen, z.B. ein gewisses Sparguthaben oder Hausrat. Auch ein bewohntes Eigenheim kann verschont sein, sofern angemessen. Darüber hinausgehendes Vermögen muss aufgebraucht werden, bevor Sozialhilfe beansprucht wird. Die Grenzen sind in § 90 SGB XII geregelt. Eine strikte 'alles verkaufen'-Politik gibt es nicht, aber Luxusvermögen ist verwertbar.
Manchmal gibt es günstigere Markenartikel im Ausland. Manche Händler importieren sie parallel. Ist das rechtlich in Ordnung oder verletzt man Markenrechte, wenn man ohne Zustimmung des Markeninhabers importiert?
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