Was ist eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist ein Versprechen, das beanstandete Verhalten nicht mehr zu wiederholen, verbunden mit der Zusage einer Vertragsstrafe für den Fall eines erneuten Verstoßes. Akzeptiert der Abgemahnte dies, vermeiden beide Seiten ein Gerichtsverfahren. Hält er sich nicht daran, muss er die vereinbarte Strafe zahlen. Das Instrument sichert effektive Unterlassung ab, weil es einen finanziellen Anreiz gibt, das verbotene Verhalten nicht zu wiederholen.