Was passiert, wenn ein Unternehmen strafbewehrte Unterlassung verspricht und trotzdem wieder verstoßt?

Ja, hat man eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, kommt es zum sog. Vertragsstrafeversprechen. Verstößt man erneut gegen das Verbot, ist die vereinbarte Strafe zu zahlen. Üblich sind Summen im vier- bis fünfstelligen Bereich. Zusätzlich kann der Abmahner eine erneute Abmahnung oder einstweilige Verfügung anstrengen. Das Instrument soll sicherstellen, dass der Unterlassungsschuldner sein Verhalten tatsächlich ändert.