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Welche Kosten fallen bei einer Patentanmeldung an?
- 14.01.2025
keine Antworten
Ich überlege, ein Patent einzureichen. Welche Gebühren muss ich für die Anmeldung und Prüfung zahlen, und kommen noch weitere Kosten bei Erteilung hinzu?
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- Besteht bei Musikinstrumenten über 100 Jahre alt ebenfalls ein Kulturgutschutz?
Besteht bei Musikinstrumenten über 100 Jahre alt ebenfalls ein Kulturgutschutz?
keine AntwortenZ.B. wertvolle Violinen?
Antwortdatum: 30.10.2024
Ja, alte und besonders bedeutende Musikinstrumente gelten ggf. als Kulturgut. Übersteigt ihr Marktwert und Alter bestimmte Schwellenwerte, könnten sie im Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes eingetragen werden. Dann ist eine Ausfuhr genehmigungspflichtig. Auch internationale Übereinkommen (CITES bei Elfenbeinanteilen) können greifen.
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