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Darf ich Patentschriften in wissenschaftlichen Arbeiten zitieren?

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Frage vom Besucher

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16.12.2024

In meiner Doktorarbeit will ich auf patente Lösungen hinweisen und teils deren Inhalte erläutern. Ist das erlaubt oder verletze ich Patentrechte?

Website-Administration 17.12.2024
Antwortdatum: 17.12.2024

Patentschriften sind öffentlich einsehbar, ihr Wortlaut kann man wissenschaftlich referieren. Das Zitatrecht gilt auch dafür, solange die Quelle klar genannt wird und es sich um eine notwendige Auseinandersetzung handelt. Patentrecht schützt die kommerzielle Verwertung einer Erfindung, nicht die Erwähnung in Textform. Wissenschaftliche Nutzung zur Erläuterung ist kein Problem, sofern Sie nicht die patentierte Technologie unautorisiert herstellen oder vermarkten.

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