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Ist eine klangliche Parodie einer bekannten Marke möglich?
- 22.11.2024
keine Antworten
Ich habe eine Audio-Branding-Idee, die an die Jingle einer bekannten Marke erinnert, aber verändert. Verstoße ich damit gegen Markenrecht?
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Darf mein Arbeitgeber meine Erfindung beanspruchen?
keine AntwortenIch arbeite in der Forschungsabteilung einer Firma und habe eine patentfähige Idee. Wer hat die Rechte daran – ich oder mein Arbeitgeber?
Antwortdatum: 11.11.2024
Bei Diensterfindungen regelt das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbEG), dass der Arbeitgeber Anspruch auf Erfindungen hat, die im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit entstehen. Der Erfinder muss sie melden. Der Arbeitgeber kann die Erfindung in Anspruch nehmen und muss dem Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung zahlen. Bleibt die Erfindung privat, falls sie außerhalb des Aufgabenbereichs liegt und ohne betriebliche Ressourcen entwickelt wurde, kann der Arbeitnehmer sie selbst vermarkten.
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