Anwalte-de.com 
Kann meine Aufenthaltserlaubnis ablaufen, wenn ich im Gefängnis sitze?
- 07.12.2024
keine Antworten
Mir droht eine Haftstrafe. Was wird dann aus meinem Titel?
- Startseite
- Fragen
- Inwiefern beeinflussen Patente und gewerbliche Schutzrechte das Produktionsrecht?
Inwiefern beeinflussen Patente und gewerbliche Schutzrechte das Produktionsrecht?
keine AntwortenWenn ein Hersteller ein patentiertes Verfahren nutzt, braucht er Lizenzen. Aber was ist, wenn er unwissentlich ein Patent verletzt?
Antwortdatum: 15.11.2024
Patente und Schutzrechte sind Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Unternehmen müssen vor Produktionsstart prüfen, ob ihre Verfahren oder Produkte fremde Rechte berühren. Bei Verletzung drohen Unterlassung, Schadensersatz, Vernichtung der Waren. Eine Patent- und Markenrecherche sowie Lizenzverträge schaffen Rechtssicherheit.
Похожие вопросы
Wie läuft ein Sportgerichtsverfahren beim DFB ab?
- 10.11.2024
keine Antworten
Hat das Ähnlichkeit mit einem staatlichen Gericht oder läuft das ganz anders?
Was ist ein Fernabsatzvertrag und welche BGB-Regeln gelten?
- 05.11.2024
keine Antworten
Geht es da nicht um das Widerrufsrecht bei Onlinebestellungen?
Was, wenn Absender und Empfänger unklar sind, z.B. ‚verzollt bis‘?
- 23.12.2024
keine Antworten
Transportklauseln können unklare Risikoverteilung erzeugen. Wie ist die Rechtsfolge?
Wie steht die Rechtslage bei Street-Festivals, wo DJs Musik auf öffentlichen Plätzen spielen?
- 14.12.2024
keine Antworten
Muss ich als Veranstalter GEMA zahlen?
Wann endet die gesetzliche Gewährleistung?
- 25.11.2024
keine Antworten
Oft sagen Händler, man habe nur 6 Monate Zeit. Ist das richtig?
Welche Rolle spielt die WTO im Investitionsrecht?
- 09.01.2025
keine Antworten
Sie kümmert sich doch nur um Handel, oder?
Wie kann ich als Kleinunternehmer ein Geschäftskonto einrichten?
- 14.11.2024
keine Antworten
Ich habe gerade ein kleines Gewerbe angemeldet und möchte ein separates Geschäftskonto eröffnen. Muss ich ein spezielles Firmenkonto wählen, oder reicht mein Privatkonto aus? Und welche Pflichten und Dokumente fordern Banken bei einer Geschäftsbeziehung mit Selbstständigen?
Wie funktioniert die Kombinationsregel ‚Energiecharta-Vertrag‘ und EU-Recht?
- 09.01.2025
keine Antworten
Ich hörte von Konflikten, dass EU-Staaten sich nicht untereinander via ECT verklagen können.