Kann ein Patent weltweit gelten? - Anwalte-de.com

Kann ein Patent weltweit gelten?

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Frage vom Besucher

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13.12.2024

Wenn ich ein Patent in Deutschland anmelde und es erteilt wird, ist dann meine Erfindung automatisch global geschützt, oder muss ich in anderen Ländern extra anmelden?

Website-Administration 18.12.2024
Antwortdatum: 18.12.2024

Ein nationales Patent entfaltet Schutzwirkung nur im Land, wo es erteilt wurde. Wer einen weltweiten Schutz wünscht, kann entweder in jedem Land einzeln anmelden oder das System des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT) nutzen, das eine zentrale Anmeldung erlaubt und später in einzelnen Staaten konkretisiert wird. Das europäische Patent (EPA-Verfahren) deckt über EPO-Verträge mehrere europäische Staaten ab, wobei nach Erteilung in den Ländern validiert werden muss. Perfekter weltweiter Schutz existiert nicht auf einen Schlag, jedes Land hat seine Formalitäten, Fristen und Kosten.

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