Kann ein Patent weltweit gelten? - Anwalte-de.com

Kann ein Patent weltweit gelten?

keine Antworten

Frage vom Besucher

0
0
0

13.12.2024

Wenn ich ein Patent in Deutschland anmelde und es erteilt wird, ist dann meine Erfindung automatisch global geschützt, oder muss ich in anderen Ländern extra anmelden?

Website-Administration 18.12.2024
Antwortdatum: 18.12.2024

Ein nationales Patent entfaltet Schutzwirkung nur im Land, wo es erteilt wurde. Wer einen weltweiten Schutz wünscht, kann entweder in jedem Land einzeln anmelden oder das System des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT) nutzen, das eine zentrale Anmeldung erlaubt und später in einzelnen Staaten konkretisiert wird. Das europäische Patent (EPA-Verfahren) deckt über EPO-Verträge mehrere europäische Staaten ab, wobei nach Erteilung in den Ländern validiert werden muss. Perfekter weltweiter Schutz existiert nicht auf einen Schlag, jedes Land hat seine Formalitäten, Fristen und Kosten.

Похожие вопросы

Was gilt als Stand der Technik im Patentrecht?

keine Antworten
11.12.2024
Für die Patentprüfung ist der Stand der Technik entscheidend. Welche Veröffentlichungen oder Vorbekanntheiten zählen dazu und ab wann ist eine Erfindung dadurch nicht mehr als neu anzusehen?
0
0
1
Alle anzeigen