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Kann ich ein Patent für einen biologischen Prozess erhalten?

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Frage vom Besucher

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10.12.2024

Ich habe eine Methode zur Züchtung bestimmter Pflanzen entwickelt. Ist das in Europa patentierbar, oder fällt das unter ‚im Wesentlichen biologische Verfahren‘?

Website-Administration
12.12.2024
Antwortdatum: 12.12.2024

Im europäischen Patentrecht sind im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren vom Patentschutz ausgenommen. Wenn jedoch ein technischer Eingriff (z.B. Gentechnik oder spezifische Labormethoden) maßgeblich ist, kann es patentierbar sein. Reine Auslese oder Kreuzung ohne technischen Charakter ist nicht patentfähig. Man muss unterscheiden, ob es ein technisches Verfahren ist oder ein rein biologisches.

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