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Kann Markenschutz verfallen, wenn die Marke zum Gattungsbegriff wird?

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Frage vom Besucher

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28.11.2024

Beispiele wie ‚Thermos‘ oder ‚Zipper‘ werden fast als allgemeiner Begriff genutzt. Verliert man dann den Markenschutz, weil es Gattungsname wurde?

Website-Administration
30.11.2024
Antwortdatum: 30.11.2024

Ja, das nennt man Generizide. Wenn eine Marke in der Wahrnehmung des Publikums zum Produktgattungsbegriff wird und ihr Kennzeichnungscharakter verloren geht, kann der Markenschutz erlöschen. Der Inhaber muss gegen ungenehmigte Verwendung als generischen Begriff vorgehen. Passiert das nicht und die Marke degeneriert, besteht das Risiko, dass ein Gericht feststellt: Die Marke hat ihre Unterscheidungskraft verloren und ist zu löschen.

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