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Was ist eine Lizenzvereinbarung?
- 02.11.2024
keine Antworten
Ich habe ein Patent, möchte es aber nicht selbst nutzen, sondern anderen die Nutzung erlauben, wofür sie zahlen. Wie nennt man so einen Vertrag und was regelt er?
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- Kann meine Erfindung als Betriebsgeheimnis geschützt werden statt zu patentieren?
Kann meine Erfindung als Betriebsgeheimnis geschützt werden statt zu patentieren?
keine AntwortenMir ist die Veröffentlichungspflicht bei Patenten unbehaglich. Kann ich mich auf Geheimhaltung berufen, um mir den Schutz zu sichern?
Antwortdatum: 19.01.2025
Ein Betriebsgeheimnis bietet Schutz, solange die Informationen tatsächlich geheim gehalten werden und einen wirtschaftlichen Wert haben. Die EU-Know-how-Richtlinie und nationales Geschäftsgeheimnisschutzgesetz ermöglichen Rechtsdurchsetzung gegen Verrat oder unerlaubten Erwerb. Allerdings bietet ein Patent ein Ausschließlichkeitsrecht, das unabhängig von Geheimhaltung wirkt. Bei einem Betriebsgeheimnis kann man keine Dritten daran hindern, dieselbe Lösung eigenständig zu entdecken und zu nutzen. Es ist eine strategische Entscheidung: Patent (Veröffentlichung) vs. Geheimhaltung (Know-how).
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