Kann Software auch als Gebrauchsmuster geschützt werden? - Anwalte-de.com

Kann Software auch als Gebrauchsmuster geschützt werden?

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Frage vom Besucher

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07.12.2024

Ich habe eine spezielle technische Lösung in Software. Patentschutz erscheint schwierig. Wäre ein Gebrauchsmuster eine Alternative?

Website-Administration 12.12.2024
Antwortdatum: 12.12.2024

Gebrauchsmuster schützen nur technische Erfindungen, keine Verfahren oder reine Software. Da Software in Deutschland nicht als solche als Gebrauchsmuster eintragbar ist, kommt das Gebrauchsmuster kaum infrage. Man müsste prüfen, ob eine technische Vorrichtung vorliegt, die sich als Gebrauchsmuster eintragen lässt, oder ob ein patentfähiger technischer Charakter vorliegt.

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