Können Farben als Marke geschützt werden? - Anwalte-de.com

Können Farben als Marke geschützt werden?

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Frage vom Besucher

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18.12.2024

Bei einigen bekannten Unternehmen wie Telekom oder Milka scheint eine bestimmte Farbe geschützt zu sein. Wie funktioniert das, kann jeder eine Farbe als Marke eintragen lassen, und wo liegen die Grenzen?

Website-Administration 21.12.2024
Antwortdatum: 21.12.2024

Grundsätzlich sind auch Farben eintragungsfähig, sofern sie als ‚Farbmarke‘ Unterscheidungskraft besitzen und vom Verkehr eindeutig einem Unternehmen zuordenbar sind. Allerdings gelten hohe Anforderungen: Die Farbe darf nicht rein beschreibend sein und muss im Bewusstsein der Verkehrskreise eine Marke darstellen. Im Anmeldeverfahren ist die farbliche Darstellung eindeutig anzugeben (z. B. Pantone-Code). In der Praxis wird eine Farbmarke erst nach umfangreichen Nachweisen (Verkehrsdurchsetzung) gewährt, was eine gewisse Bekanntheit voraussetzt. Nicht jede alltägliche Farbe kann monopolisierbar sein.

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