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Darf ich Patentschriften in wissenschaftlichen Arbeiten zitieren?
- 16.12.2024
keine Antworten
In meiner Doktorarbeit will ich auf patente Lösungen hinweisen und teils deren Inhalte erläutern. Ist das erlaubt oder verletze ich Patentrechte?
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- Verfällt ein Patent automatisch nach 20 Jahren oder kann man verlängern?
Verfällt ein Patent automatisch nach 20 Jahren oder kann man verlängern?
keine AntwortenMein Patent läuft bald aus. Gibt es eine Möglichkeit, den Schutz weiter zu behalten, oder ist 20 Jahre wirklich die Maximaldauer?
Antwortdatum: 04.12.2024
Nach deutschem und internationalem Patentrecht beträgt die Schutzdauer eines Patents maximal 20 Jahre ab Anmeldedatum. Man kann sie nicht verlängern. Während der Laufzeit müssen Jahresgebühren gezahlt werden, sonst erlischt das Patent vorher. Für bestimmte pharmazeutische oder Pflanzenschutzmittel kann ein Ergänzendes Schutzzertifikat (SPC) erwirkt werden, das max. 5 Jahre zusätzliche Schutzdauer bietet, um lange Zulassungsverfahren zu kompensieren. Ansonsten endet das Patent unwiderruflich nach 20 Jahren.
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