Was ist eine Geschmacksmuster- bzw. Designanmeldung? - Anwalte-de.com

Was ist eine Geschmacksmuster- bzw. Designanmeldung?

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Frage vom Besucher

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18.12.2024

Ich habe ein neues Produktdesign entworfen, etwa eine besondere Form für eine Lampe. Kann ich das rechtlich schützen lassen, ohne ein Patent zu beantragen? Gibt es da ein eingetragenes Designrecht?

Website-Administration 21.12.2024
Antwortdatum: 21.12.2024

Ja, das Geschmacksmuster bzw. seit 2014 offiziell ‚eingetragenes Design‘ genannt, schützt die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses (Form, Farbe, Muster). Anders als beim Patent wird kein technischer Aspekt geschützt, sondern die ästhetische Erscheinung. Voraussetzung ist Neuheit und Eigenart des Designs. Man meldet es beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder als EU-weit einheitliches Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO an. Die maximale Schutzdauer beträgt 25 Jahre (verlängerbar alle fünf Jahre). Damit kann man das Nachahmen des Designs untersagen.

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