Was ist eine Lizenzvereinbarung? - Anwalte-de.com

Was ist eine Lizenzvereinbarung?

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Frage vom Besucher

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02.11.2024

Ich habe ein Patent, möchte es aber nicht selbst nutzen, sondern anderen die Nutzung erlauben, wofür sie zahlen. Wie nennt man so einen Vertrag und was regelt er?

Website-Administration 03.11.2024
Antwortdatum: 03.11.2024

Solch ein Vertrag heißt Lizenzvereinbarung. Darin gestattet der Inhaber eines geistigen Eigentums (Patent, Marke, Urheberrecht) dem Lizenznehmer, das geschützte Recht zu nutzen, z. B. ein Patent für die Produktion zu verwenden. Die Lizenzvereinbarung regelt den Umfang (exklusiv oder nicht), Gebiet, Laufzeit, Vergütung (Lizenzgebühren) und Haftungsfragen. Dabei kann man unterschiedliche Modelle wählen, z. B. Festbetragslizenzen, Umsatzbeteiligung oder Stücklizenz. Wichtig ist eine klare Formulierung, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden. Ohne schriftlichen Vertrag riskieren beide Seiten Unsicherheiten über Nutzungsrechte.

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