Was passiert, wenn eine Marke veraltet und nicht genutzt wird? - Anwalte-de.com
  • Startseite
  • Fragen
  • Was passiert, wenn eine Marke veraltet und nicht genutzt wird?

Was passiert, wenn eine Marke veraltet und nicht genutzt wird?

keine Antworten

Frage vom Besucher

0
0
2

08.11.2024

Ich habe gehört, dass eine Marke gelöscht werden kann, wenn sie nicht benutzt wird. Wie viele Jahre Untätigkeit führen zu einer Löschung, und wer kann das beantragen?

Website-Administration 13.11.2024
Antwortdatum: 13.11.2024

Eine eingetragene Marke muss ernsthaft genutzt werden, sonst droht nach fünf aufeinanderfolgenden Jahren Nichtbenutzung die Verwirkung. Dritte können eine Löschungsklage oder Löschungsantrag stellen, wenn die Marke nicht im rechtserhaltenden Umfang genutzt wurde. Das markenrechtliche Nutzungsgebot soll verhindern, dass Marken nur ‚geparkt‘ und blockiert werden, ohne tatsächlichen Einsatz.

Похожие вопросы

Wozu dient das Markenrecht?

keine Antworten
14.11.2024
Ich möchte ein Logo für mein Produkt schützen, damit kein Konkurrent ein ähnliches Zeichen benutzt. Was bietet das Markenrecht, und welche Voraussetzungen gelten für die Eintragung einer Marke beim DPMA?
0
0
1

Können Farben als Marke geschützt werden?

keine Antworten
18.12.2024
Bei einigen bekannten Unternehmen wie Telekom oder Milka scheint eine bestimmte Farbe geschützt zu sein. Wie funktioniert das, kann jeder eine Farbe als Marke eintragen lassen, und wo liegen die Grenzen?
0
0
0
Alle anzeigen