Ich möchte nicht nur ein Logo schützen, sondern auch einen Slogan. Welche Formen von Marken sind beim DPMA eintragbar?
Website-Administration
31.10.2024
Antwortdatum: 31.10.2024
Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann man Wortmarken (reine Textkennzeichen), Bildmarken (Logos, grafische Symbole), Wort-/Bildmarken (Kombinationen), 3D-Marken, Farbmarken, Hörmarken und andere spezielle Formen schützen lassen. Wichtig ist, dass das Kennzeichen unterscheidungskräftig und nicht rein beschreibend ist.
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Neben Patenten hört man vom Gebrauchsmuster als ‚kleinem Patent‘. Was ist ein Gebrauchsmuster, wann wählt man es statt eines Patents und welche Vorteile und Nachteile gibt es dabei?
Ich bin Fotograf und schreibe nebenbei auch Texte. Wie erlange ich Urheberrechtsschutz, muss ich irgendetwas anmelden, und wo steht das? Kann jemand meine Fotos einfach verwenden?
Ich höre oft vom Begriff Geistiges Eigentum. Dazu zählen angeblich Patente, Marken, Urheberrechte und mehr. Mich interessiert, wie genau man den Begriff definiert und welche Schutzrechte darunter fallen.
Wir bewerben uns auf eine öffentliche Ausschreibung, liefern ein Konzept. Wie verhindere ich, dass der Auftraggeber die Ideen nutzt, ohne uns zu beauftragen?
Ich bin mir unsicher, ob schon die Übernahme mehrerer Sätze eine Plagiatsanklage begründet oder ob es die Gesamtidee sein muss. Wie definiert man Plagiat juristisch?
Mode basiert oft auf Trends und Schnittmustern. Viele beklagen Kopien von Designs. Wie sieht das aus mit Schutz von Kleidungsdesigns? Gibt es Patente, Geschmacksmuster oder Urheberrechte für Mode?
Mir ist eine Geschäftsidee eingefallen, die kein konkretes technisches Konzept, sondern eher ein kreatives Geschäftsmodell darstellt. Patentfähig ist das wohl kaum. Welche anderen Möglichkeiten habe ich, um die Idee vor Kopie zu schützen?