Welche Kündigungsfristen gelten bei Pflege- und Betreuungsdiensten?

Pflege- und Betreuungsverträge fallen in erster Linie unter das allgemeine Zivilrecht (Dienstvertrag oder ggf. gemischter Vertrag mit werkvertraglichen Elementen). Vielfach gibt es zusätzlich landesrechtliche Regelungen oder vertragliche Sonderklauseln. Das SGB XI (Pflegeversicherung) regelt primär Leistungsansprüche, nicht jedoch die Kündigungsmodalitäten detailliert. Meist wird in den Verträgen eine ordentliche Kündigungsfrist von zwei Wochen oder einem Monat vereinbart. Ohne spezielle Vereinbarung gilt § 621 BGB. Bei gravierenden Pflichtverletzungen steht dem Pflegebedürftigen zudem ein fristloses Kündigungsrecht zu. Achten Sie darauf, dass alles schriftlich fixiert wird, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden.