Welche Kündigungsfristen gelten bei Pflege- und Betreuungsdiensten? - Anwalte-de.com
Favoriten
  • Startseite
  • Fragen
  • Welche Kündigungsfristen gelten bei Pflege- und Betreuungsdiensten?

Welche Kündigungsfristen gelten bei Pflege- und Betreuungsdiensten?

keine Antworten

Frage vom Besucher

0
0
0

09.12.2024

Ich habe einen Vertrag mit einem ambulanten Pflegedienst für meine Mutter abgeschlossen, weiß aber nicht genau, wie ich diesen Vertrag kündigen kann, falls wir uns anders entscheiden. Gibt es gesonderte Regelungen im Sozialrecht, oder greift hier nur das allgemeine BGB?

Website-Administration
13.12.2024
Antwortdatum: 13.12.2024

Pflege- und Betreuungsverträge fallen in erster Linie unter das allgemeine Zivilrecht (Dienstvertrag oder ggf. gemischter Vertrag mit werkvertraglichen Elementen). Vielfach gibt es zusätzlich landesrechtliche Regelungen oder vertragliche Sonderklauseln. Das SGB XI (Pflegeversicherung) regelt primär Leistungsansprüche, nicht jedoch die Kündigungsmodalitäten detailliert. Meist wird in den Verträgen eine ordentliche Kündigungsfrist von zwei Wochen oder einem Monat vereinbart. Ohne spezielle Vereinbarung gilt § 621 BGB. Bei gravierenden Pflichtverletzungen steht dem Pflegebedürftigen zudem ein fristloses Kündigungsrecht zu. Achten Sie darauf, dass alles schriftlich fixiert wird, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden.

Похожие вопросы

Alle anzeigen

Wie lässt sich der Dienstleistungsumfang in AGB klar definieren?

keine Antworten
21.11.2024
Ich betreibe ein kleines Beratungsunternehmen und möchte in meinen AGB genau festhalten, welche Leistungen inbegriffen sind und welche nicht. Wie detailliert muss ich sein, damit es nicht zu Missverständnissen kommt, und welche Rolle spielt das Transparenzgebot bei Verbraucher-AGB?
0
0
0

Was ist bei der Gründung eines Dienstleistungs-GmbH zu beachten?

keine Antworten
05.11.2024
Ich plane, meine freiberufliche Dienstleistung in eine GmbH zu überführen, um das Haftungsrisiko zu begrenzen. Welche Schritte sind zu beachten, wenn man eine Dienstleistungs-GmbH gründet, und gibt es besondere Anforderungen an das Stammkapital?
0
0
0

Können Verbraucher Widerrufsrechte bei Dienstverträgen haben?

keine Antworten
07.12.2024
Ich habe online einen Vertrag mit einem Personal Coach abgeschlossen. Ein Freund sagt mir, ich könnte das noch widerrufen. Gilt das übliche 14-tägige Widerrufsrecht auch für Dienstleistungsverträge, die über das Internet zustande kommen?
0
0
0

Dürfen Dienstleistungs-AGB unangemessen benachteiligen?

keine Antworten
01.11.2024
Ich habe bei einem Dienstleister Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) unterschrieben, in denen sehr ungünstige Klauseln stehen, die mir erst im Nachhinein aufgefallen sind. Kann ich mich dagegen wehren, wenn ich das Gefühl habe, dass diese Klauseln mich als Verbraucher erheblich benachteiligen?
0
0
0

Müssen Dienstleister eine Betriebshaftpflicht abschließen?

keine Antworten
28.11.2024
Ich arbeite als Übersetzer und Berater und habe gehört, dass ich eine Berufshaftpflichtversicherung besitzen sollte. Gibt es eine gesetzliche Pflicht oder ist das nur eine Empfehlung? Welche Berufsgruppen sind gesetzlich zum Versicherungsschutz verpflichtet?
0
0
0

Welche Gewährleistungspflichten gibt es bei Beratungs-Software?

keine Antworten
01.11.2024
Mein Beratungsunternehmen hat eine Software geliefert, die für die Analyse von Kundendaten gedacht war. Jetzt gibt es Bugs, und der Kunde verlangt Nachbesserung. Handelt es sich um einen Dienstvertrag oder Werkvertrag, und welche Gewährleistungspflichten muss ich erfüllen?
0
0
0
Alle anzeigen