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Wie werden 3D-Marken (z. B. Flaschenform) im Handel geschützt?

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Frage vom Besucher

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10.01.2025

Ein Hersteller hat eine spezielle Flaschenform. Handelt es sich um eine 3D-Marke, und was muss man beachten, damit sie als Marke eingetragen wird?

Website-Administration 13.01.2025
Antwortdatum: 13.01.2025

Dreidimensionale Marken sind möglich, wenn die Form Unterscheidungskraft besitzt und nicht durch die bloße technische Funktion oder übliche Verpackungsgestaltung vorgegeben ist. Das DPMA oder EUIPO prüft, ob die Form in Verbindung mit der Ware als Kennzeichen wahrgenommen wird. Funktionelle Formen sind ausgeschlossen. Wer erfolgreich eine 3D-Marke bekommt, kann Nachahmungen verbieten, falls Verwechslungsgefahr vorliegt. Bekannte Beispiele sind spezielle Flaschenformen oder Produktgestaltungen großer Marken.

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