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Welche Arten von Marken kann man in Deutschland schützen lassen?
- 29.10.2024
keine Antworten
Ich möchte nicht nur ein Logo schützen, sondern auch einen Slogan. Welche Formen von Marken sind beim DPMA eintragbar?
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Wozu dient das Markenrecht?
keine AntwortenIch möchte ein Logo für mein Produkt schützen, damit kein Konkurrent ein ähnliches Zeichen benutzt. Was bietet das Markenrecht, und welche Voraussetzungen gelten für die Eintragung einer Marke beim DPMA?
Antwortdatum: 18.11.2024
Das Markenrecht sichert das ausschließliche Recht an einem Kennzeichen (Name, Logo, Wort-Bild-Marke) für bestimmte Waren und Dienstleistungen. Eintragungsfähig sind Zeichen, die Unterscheidungskraft besitzen und nicht rein beschreibend oder irreführend sind. Die Anmeldung erfolgt beim DPMA (in Deutschland) oder bei EUIPO (EU-Marke). Nach erfolgreicher Eintragung kann man Dritten die Nutzung der Marke untersagen und ggf. Schadensersatz fordern. Marken haben eine Schutzdauer von zehn Jahren, die beliebig oft verlängert werden kann.
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