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Was unterscheidet Direktinvestitionen von Portfolio-Investitionen?
- 30.11.2024
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Warum ist das für das Investitionsrecht relevant?
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- Wozu dient die ‚Gleichbehandlungsklausel‘ in einem Investitionsschutzabkommen?
Wozu dient die ‚Gleichbehandlungsklausel‘ in einem Investitionsschutzabkommen?
keine AntwortenIst das nicht redundant zur MFN/NT-Klausel?
Antwortdatum: 24.11.2024
Die 'Gleichbehandlungsklausel' bezieht sich auf die Zusicherung, dass ausländische Investoren in Bezug auf Investitionsbedingungen, Besteuerung, Genehmigungen etc. nicht benachteiligt werden. MFN und NT sind Ausprägungen der Gleichbehandlung. Manchmal spricht man allgemein von Non-Diskriminierung, was sich in MFN (nicht schlechter als Dritte) und NT (nicht schlechter als Inländer) aufteilt.
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