Was bedeutet Sanktion im SGB II? - Anwalte-de.com

Was bedeutet Sanktion im SGB II?

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Frage vom Besucher

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17.11.2024

Wenn ich einen Jobvorschlag ablehne, kann das Jobcenter meine Leistung kürzen?

Website-Administration 21.11.2024
Antwortdatum: 21.11.2024

Ja, SGB II sieht Sanktionen vor, wenn Hilfebedürftige trotz Zumutbarkeit Pflichten verletzen (z.B. unentschuldigtes Nichterscheinen bei Terminen, Ablehnen zumutbarer Beschäftigung). Die Leistungen werden dann gekürzt. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht 2019 festgestellt, dass Sanktionen nicht unverhältnismäßig sein dürfen. Es gelten bestimmte Obergrenzen und Ausnahmeregelungen, um das Existenzminimum zu sichern.

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