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Warum kann das Gericht eine Schöffin wegen Besorgnis der Befangenheit ablehnen?

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Frage vom Besucher

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25.11.2024

Wenn Schöffen oder Richter nicht unvoreingenommen sind, wird ihre Mitwirkung ausgeschlossen. Wie läuft das ab?

Website-Administration 30.11.2024
Antwortdatum: 30.11.2024

Eine Befangenheit liegt vor, wenn objektiv Gründe bestehen, dass Schöffe oder Richter voreingenommen sein könnten, z.B. persönliche Beziehung zum Angeklagten oder öffentlich geäußerte Vorurteile. Beide Parteien können einen Ablehnungsantrag stellen. Das Gericht prüft, ob ein unbefangener Dritter denkt, es gebe eine Voreingenommenheit. Wird dies bejaht, muss die Person ersetzt werden. Das sichert Unparteilichkeit im Prozess.

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