Können AGB die gesetzlichen Verbraucherrechte beschneiden? - Anwalte-de.com

Können AGB die gesetzlichen Verbraucherrechte beschneiden?

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Frage vom Besucher

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14.01.2025

Immer wieder liest man Klauseln wie ‚Keine Rückgabe möglich‘. Sind solche Formulierungen wirksam?

Website-Administration 19.01.2025
Antwortdatum: 19.01.2025

Grundsätzlich sind Klauseln, die das gesetzliche Widerrufs- oder Gewährleistungsrecht aushebeln, unwirksam. Das BGB verbietet, Verbraucher durch AGB in ihren unverzichtbaren Rechten zu beschneiden. Werden solche Klauseln trotzdem vereinbart, sind sie rechtlich nichtig und Verbraucher können sich auf die gesetzlichen Ansprüche berufen. Häufig führen solche Verstöße zu Abmahnungen durch Verbraucherverbände oder Mitbewerber.

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