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Fragen an die Juristen Gefunden 133
Ich sehe meinen Markennamen durch jemanden verletzt, der ähnliche Ware anbietet. Kann ich sofortige gerichtliche Maßnahmen ohne langes Verfahren erwirken?
Ich habe ein Patent, möchte es aber nicht selbst nutzen, sondern anderen die Nutzung erlauben, wofür sie zahlen. Wie nennt man so einen Vertrag und was regelt er?
Ich frage mich, ob meine Idee patentfähig ist. Man hört von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerblicher Anwendbarkeit. Wie genau definiert man diese Kriterien und wo stehen sie im Gesetz?
Wie unterscheidet sich eingetragener Designschutz vom ’nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster‘?
Mir ist unklar, was der Vorteil einer formalen Eintragung ist, wenn es doch auch ein nicht eingetragenes Designrecht für die EU geben soll.
Ich betreibe einen Test-Blog, in dem ich Kopien bekannter Produkte mit Originalen vergleiche. Ist das aus markenrechtlicher Sicht erlaubt, auch wenn ich die Marke eindeutig nenne?
Ich möchte nicht nur ein Logo schützen, sondern auch einen Slogan. Welche Formen von Marken sind beim DPMA eintragbar?
Ich habe den Titel für ein Buchprojekt im Kopf. Kann ich diesen Titel vorab schützen, damit niemand denselben Titel nutzt?
Ich habe eine neue Mechanik für ein Brettspiel. Ist das als Patent, Urheberrecht oder Markenrecht zu schützen, oder bleibt mir nichts außer Geheimhaltung?
Meine Marke wird gefälscht, auf Nachahmer-Produkten taucht mein Logo auf. Wie kann ich rechtlich gegen Produktpiraterie oder Markenfälschungen vorgehen, und wo reiche ich Klage ein?
Ich komponiere eigene Songs. Ich möchte wissen, bis wann mein Urheberrecht nach meinem Tod fortbesteht und wer danach die Musik nutzen darf.