Fragen an die Juristen Gefunden 3142

Oft höre ich, dass die Europäische Zentralbank nicht nur den Leitzins festlegt, sondern seit der Bankenkrise auch Banken direkt überwacht. Welche Kompetenzen hat sie konkret, und worin unterscheidet sich ihre Aufsichtsfunktion von der nationalen BaFin?

Berühmte Charaktere aus Kinderbüchern wie Pippi Langstrumpf oder Harry Potter sieht man oft auf Merchandise. Werden diese Figuren markenrechtlich geschützt, oder sind sie nur urheberrechtlich abgedeckt?

Ich will mein Unternehmen selbst steuern trotz Insolvenz. Reicht mein Antrag?

Ich spiele Hintergrundmusik in meinem Modegeschäft. Ein Bekannter sagte mir, dass ich dafür GEMA-Gebühren zahlen müsste. Gilt das auch, wenn ich nur Radiomusik abspiele, und wie hoch sind diese Gebühren ungefähr?

Ist das nicht Kunstfreiheit?

In Fabriken gelten Vorschriften zum Gesundheitsschutz, zur Arbeitszeit und zu Sicherheitsstandards. Inwiefern muss ein Unternehmen diese Regeln in der Produktionsplanung berücksichtigen und welche Konsequenzen drohen bei Verstößen?

Ich höre, es gibt öffentlich-rechtlich und privat. Warum sagt man dual?

Bei Flugproblemen weiß ich, dass es eine Schlichtungsstelle gibt, aber was ist mit anderen Dienstleistungen, z. B. Reinigungs- oder Umzugsdiensten? Gibt es branchenübergreifende Schlichtungsstellen, bei denen ich mich beschweren kann, statt sofort zu klagen?

Muss jede private Homepage ein Impressum haben?

Zahlt die Unfallkasse dann, oder bin ich nicht mehr versichert?