Fragen an die Juristen Gefunden 3142

Zivilrechtlich relevant bei Domainrecht?

Für Sonderabfalltransporte gelten zusätzliche Genehmigungen?

Mir ist unklar, worunter genau geistiges Eigentum fällt. Bezieht sich das nur auf Patente, oder umfasst es auch Urheberrechte und Marken?

Ich möchte meine alte Gasheizung durch eine Wärmepumpe ersetzen. Gibt es gesetzliche Vorgaben im Energierecht, die ich beachten muss? Wie sieht es mit Fördermitteln aus, und muss ich den Netzbetreiber informieren, falls ich mehr Strom verbrauche?

Das Strafgesetzbuch kennt den formalen Unterschied zwischen Vergehen und Verbrechen, der oft Auswirkungen auf die Rechtsfolgen hat. Verbrechen sind Taten mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe. Vergehen liegen darunter. Wieso ist diese Unterscheidung wichtig und wo findet sie Anwendung, zum Beispiel bei der Versuchsstrafbarkeit oder Ermittlungsmaßnahmen?

Ein Teil meiner Ackerflächen liegt in einem Landschaftsschutzgebiet, weshalb ich gewisse Auflagen habe und manche Pflanzen nicht anbauen darf. Mir wurde gesagt, dass es dafür Ausgleichszahlungen gibt. Wie beantrage ich diese und welche Voraussetzungen muss ich erfüllen?

Also wie in anderen Ländern, wenn strategische Sektoren betroffen sind?

Können Investoren auf Menschenrechte pochen oder können Staaten Menschenrechtspflichten vorschieben?

Viele Verbraucher kennen es: Man bestellt etwas im Internet und kann es binnen 14 Tagen zurückgeben. Aber wer hat dieses Recht, wofür genau gilt es, und wie läuft der Widerruf ab?

Ich höre oft vom Begriff Geistiges Eigentum. Dazu zählen angeblich Patente, Marken, Urheberrechte und mehr. Mich interessiert, wie genau man den Begriff definiert und welche Schutzrechte darunter fallen.