Fragen an die Juristen Gefunden 3142

Mir ist die Veröffentlichungspflicht bei Patenten unbehaglich. Kann ich mich auf Geheimhaltung berufen, um mir den Schutz zu sichern?

Habe ich dann Anspruch auf das Geld?

Die Aktionäre meiner AG überlegen, weiteres Kapital aufzunehmen, indem neue Aktien ausgegeben werden. Welche Schritte sind nötig, welche Beschlussmehrheit brauchen wir und was ist mit Bezugsrechten?

Immer wieder liest man Klauseln wie ‚Keine Rückgabe möglich‘. Sind solche Formulierungen wirksam?

Da es Pflegegrade und Leistungen aus der Pflegeversicherung gibt, wozu noch extra?

Ist dafür auch das Sozialgericht zuständig?

Ich male gerne im Stil berühmter Comics und übernehme Figuren teils sehr ähnlich. Ist das erlaubt, wenn es nur ein ‚Fanprojekt‘ ist?

Das ist relevant bei Parodien, Collagen etc.

Genügt es, auf dem Produkt selbst Symbole anzubringen?

Muss ‚Werbung‘ eingeblendet werden?