Fragen an die Juristen Gefunden 122

Man kennt Fahrverbote aus dem Verkehrsrecht. Hier kann aber ein Fahrverbot auch strafrechtlich verhängt werden, oder?

Eine Person soll nicht zweimal für dieselbe Tat verurteilt werden. Wie ist das völker- und grundrechtlich verankert?

Das ist keine Strafe, sondern eine Maßnahme, um Gefährliche von der Gesellschaft fernzuhalten. Wie lange kann sie dauern?

Unter dem Begriff ‚Volksverhetzung‘ oder ‚Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen‘ fallen verschiedene Delikte. Wozu dient das?

Durchsuchung, Beschlagnahme, Telekommunikationsüberwachung – all das kommt bei der Aufklärung schwerer Straftaten vor. Wie werden diese Maßnahmen begründet?

Das StGB ist das Kernstück des deutschen materiellen Strafrechts. Es legt fest, welche Taten strafbar sind (Straftatbestände) und welche Strafdrohungen für solche Taten gelten. Doch darüber hinaus enthält es auch Grundlagen zu Schuld, Vorsatz oder Fahrlässigkeit sowie allgemeine Regelungen zur Strafzumessung. Warum ist das StGB für den täglichen Rechtsfrieden so bedeutsam?

Drogenbesitz und Handel werden teils sehr hart geahndet. Gibt es Unterschiede zwischen Eigenbedarf und Verkauf?

Es gibt Mord, Totschlag, fahrlässige Tötung. Warum differenziert das StGB hier, und wie unterscheiden sich die Strafrahmen?

Bei Mord gilt lebenslänglich, bei Totschlag fünf bis 15 Jahre. Was macht den Unterschied?

Neben objektiven Voraussetzungen wie Handlung, Erfolg und Kausalität benötigt das Strafrecht auch eine innere Seite: den Vorsatz. Wieso ist die innere Einstellung des Täters so entscheidend?