Fragen an die Juristen Gefunden 50

Ich habe das Gefühl, dass in unserem Team durch hohen Zeitdruck und ständige Erreichbarkeit psychische Belastungen zunehmen. Gibt es rechtliche Vorgaben, die Arbeitgeber verpflichten, auch Stress, Mobbing oder mentale Gesundheit in einer Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen?

Eine Kollegin von mir ist schwanger und hat erzählt, dass es spezielle Mutterschutzbestimmungen gibt. Ich frage mich, was das für unsere Arbeitsabläufe bedeutet und ob der Arbeitgeber zum Beispiel die Tätigkeiten sofort anpassen muss, wenn Gefahren für die Schwangere bestehen.

Bei uns sind viele Maschinen mit komplexen elektronischen Steuerungen im Einsatz. Ich möchte wissen, ob es Vorschriften für die regelmäßige Prüfung dieser Anlagen gibt und wie wir sicherstellen können, dass keine gefährlichen Defekte auftreten, die einen Unfall verursachen.

Ich bin neu im Betrieb und habe um eine Arbeitsschutzunterweisung gebeten, wurde aber vertröstet. Anscheinend legt mein Chef keinen Wert darauf. Welche Schritte kann ich einleiten, um das Recht auf Unterweisung durchzusetzen, ohne gleich Angst vor Kündigung haben zu müssen?

Manchmal ist es in unserem Büro im Winter so kalt, dass wir kaum arbeiten können. Ich habe gehört, dass es gesetzlich vorgeschriebene Mindesttemperaturen gibt. Ab welcher Temperatur kann man die Arbeit verweigern, und was muss der Arbeitgeber tun?

Wir haben in der Fertigungshalle eine erhebliche Lärmbelastung, und ich bin mir unsicher, welche Grenzwerte gelten und welche Schutzmaßnahmen der Arbeitgeber bereitstellen muss. Brauche ich zwingend einen Gehörschutz, und muss der Arbeitgeber regelmäßige Messungen durchführen?

In meiner Firma gab es vor Jahren mal eine Sicherheitsunterweisung, seitdem habe ich nichts mehr dazu gehört. Ich frage mich, ob es nicht eine Regelmäßigkeit oder einen Zeitplan gibt, nach dem Beschäftigte erneut geschult werden müssen. Was sagt das Gesetz dazu?

Oft heißt es, nur der Arbeitgeber sei für Sicherheit zuständig. Doch ich habe auch gehört, dass Arbeitnehmer Verpflichtungen haben, zum Beispiel Schutzausrüstung zu tragen oder Gefährdungen zu melden. Welche gesetzlichen Vorschriften regeln das, und was passiert, wenn ein Mitarbeiter sich weigert?

Ich habe gehört, dass manchmal Mitarbeiter Arbeitsunfälle vortäuschen oder Unfälle bei Sportveranstaltungen als Arbeitsunfälle deklarieren, um Leistungen von der Berufsgenossenschaft zu erhalten. Das klingt nach Betrug. Welche rechtlichen Folgen drohen in solchen Fällen?

Nach einem Sturz auf der Arbeit musste ich einige Tage zu Hause bleiben. Jetzt habe ich gehört, dass solche Unfälle an die Berufsgenossenschaft gemeldet werden müssen, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Tage dauert. Wer ist dafür verantwortlich und wie läuft das Meldeverfahren ab?